Die Zukunft unserer Stadt – jetzt ist die Bürgermeinung gefragt Online-Umfrage: Wo soll die Verwaltung in 2017 sparen?
Kaarst · Kämmerer Stefan Meuser konnte die Ratsmitglieder nicht gerade mit guten Nachrichten beglücken: In der Stadtkasse herrscht ein Defizit von rund 4,8 Millionen Euro. Wo soll jetzt gespart werden? Die Bürger haben die Möglichkeit, sich einzumischen.
„Wir leben von den Rücklagen und der Substanz“, sagt Grünen-Chef Christian Gaumitz. Und Bürgermeisterin Dr. Ulrike Nienhaus kann nicht ausschließen, dass noch mehr freiwillige Leistungen zum Beispiel in den Bereichen Sport und Kultur gestrichen werden müssen. Bereits in der Vergangenheit hatte sie Sperrvermerke auf die einzelnen Haushaltsposten gesetzt; das heißt, für jede noch so kleine Ausgabe aus den Stadtsäckel musste die Verwaltung Anträge stellen und von den entsprechenden Ausschüssen freigeben lassen. Und jetzt geht das Sparen weiter – doch wo soll der Rotstift angesetzt werden? Nienhaus und Meuser halten die Erhöhung der Grundsteuer B (wird für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude erhoben) für unvermeidbar. Sind auch Sie dieser Meinung? Die Stadt hat das rund 400 Seiten starke Produktbuch – den Entwurf der Verwaltung für den Haushalt 2017 – online gestellt. Ab sofort haben alle Bürger unter www.kaarst.de die Möglichkeit, einzelne in diesem Zahlenwerk beschriebene Maßnahmen zu kommentieren oder gänzlich neue Vorschläge zu formulieren. „Haben Sie einen Spar- oder Änderungsvorschlag? Haben Sie Anregungen, was man im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung oder im Haushaltsbuch verändern oder verbessern könnte?“, fragt Meuser.
„Gerade jetzt, in Zeiten in einer vergleichsweise angespannten Haushaltslage gilt es, die Bürger umfassend zu informieren und sie einzubinden auf dem Weg der Haushaltsplanung. Hierzu gehören auch Diskussionen zur Entscheidung über Einsparungen und Streichung von Mitteln“, sagt Dr. Nienhaus. „Deshalb bieten wir auch in diesem Jahr wieder jeder Bürgerin und jedem Bürger die Möglichkeit, nicht nur den Produktbuchentwurf für das Haushaltsjahr 2017 einzusehen, sondern auch eigene Spar- oder Änderungsvorschläge einzubringen. Es ist mir wichtig, dass Bürger aus ihrem Blickwinkel heraus die Situation in Kaarst beurteilen und dabei andere oder weitere Potenziale erkennen. Ich würde mich freuen, wenn viele Bürger von dieser Möglichkeit Gebrauch machen würden.“
Rolf Retzlaff
