Ende in Sicht: Schulparkplätze noch in diesem Jahr wieder gebührenfrei
Neuss · Das ging schneller als erwartet. Nach langen Diskussionen und Auseinandersetzungen wegen den Parkgebühren auf Lehrerparkplätzen scheint nun ein Ende in Sicht zu sein. Bei der Klausurtagung der CDU entschieden sich die Parteimitglieder für die Aufhebung des umstrittenen Beschlusses — zumindest in den äußeren Stadtbezirken.
Noch in diesem Jahr sollen die ersten Sperrbügel von den Parkplätzen entfernt werden.
"Gut: Bewirtschaftung von Schulparkplätzen größtenteils abgeschafft, zum Beispiel in meinem Wahlkreis Reuschenberg/Selikum. Aurinstraße bald wieder frei." So lautete eine Meldung, die Parteichef Dr. Jörg Geerlings via Kurznachrichtendienst Twitter in die weite Welt schickte.
Sofort machte sich Verwirrung breit, war doch der Schulausschuss ausgefallen und auch die Ratssitzung noch in weiter Ferne. Ralph-Erich Hildebrandt von der Opposition wunderte sich: "Also es wurde bisher weder im Schulausschuss noch im Rat irgendwas abgeschafft. Oder?" Geerlings löst im Gespräch mit Stadt-Kurier auf: "Da wir zusammen mit den Grünen die Mehrheit haben, kann man davon ausgehen, dass diese Entscheidung bald
in Kraft treten kann. Relativ zeitnah, noch in diesem Jahr, sollen die ersten Parkbügel entfernt werden. Ganz so optimistisch ist Parteikollege Thomas Kaumanns da nicht: "Eine endgültige Entscheidung wird vermutlich erst im Februar fallen, da das Thema erst in den Fachausschüssen beraten werden muss." Dort steht sicher zur Diskussion, ob nur ein Teil der Schulparkplätze von Gebühren befreit werden soll. "Es sollten alle Schulen gleich behandelt werden. Eine nur teilweise Abschaffung wäre nicht gerecht", sagte Tören Welsch von der SPD bereits im September gegenüber Stadt-Kurier.
Zweifelsohne kann man jetzt schon sagen, dass der Beschluss kostspielig war. Pro Parkbügel wurden 200 Euro fällig, alles auf Kosten der Steuerzahler...
