Hermann Gröhe in Afrika Uganda - ein Land voller Widersprüche
Neuss · Als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit der Zuständigkeit auch für Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung besuchte Bundestags-Abgeordneter Hermann Gröhe Uganda. Das ostafrikanische Land gehört zu den ärmsten Ländern Afrikas und hat zugleich eine der jüngsten Bevölkerungen in der Welt.
Hermann Gröhe erlebte „ein Land voller Widersprüche“. So sei das Land von einer „herzlichen Gastfreundschaft der Menschen und einer vielfältigen, häufig großartigen Landschaft“ geprägt und erlebe zugleich eine „äußerst schwierige politische Entwicklung“.
Einerseits habe das Land mehr als 1,5 Millionen Flüchtlinge vor allem aus dem Sudan und der Demokratischen Republik Kongo aufgenommen. Für diese großzügige Aufnahme brauche und verdiene das Land internationale Unterstützung. Zugleich werde das Land von dem seit 1986 regierenden Präsidenten Museveni immer diktatorischer regiert.
Darüber sprach Gröhe in sehr offenen Gesprächen in der Hauptstadt Kampala sowohl mit Regierungsvertretern wie Justizminister Mao und Parlamentsvizepräsident Tayebwa als auch mit den führenden Oppositionspolitikern und regierungskritischen Journalisten.
Im Gespräch mit Menschenrechtsgruppen ging es sowohl um politische Gefangene als auch um die verschärfte Strafandrohung gegen Homosexuelle. Gröhe traf dabei auch queere Aktivisten sowie ihre Anwälte und wandte sich in allen Gesprächen mit Politikern des Landes „unmissverständlich gegen die menschenrechtswidrige Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und Identität.“
In dieser schwierigen politischen Situation ist es laut Gröhe „das Ziel deutscher Entwicklungspolitik, insbesondere mit regierungsfernen Maßnahmen unmittelbar zur Verbesserung des Lebens der Menschen beizutragen“. Darüber sprach er auch mit den Verantwortlichen des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Uganda.
Zwei Tage im Landesinnern boten die Gelegenheit, Projektarbeit vor Ort kennenzulernen. So nahm Gröhe an einem Trainingsprogrammen der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) für lokale Verantwortungsträger im ländlichen Pallisa teil sowie an einer Veranstaltung der „Media Challenge Initiatve“, die - unterstützt von der KAS - unabhängigen Journalismus fördert. In Wakiso besuchte der heimische Abgeordnete ein Projekt, das auf die Stärkung und Klimaanpassung der kleinbäuerlichen Lebensmittelherstellung zielt und vom katholischen Hilfswerk „MISEREOR“ gefördert wird.
In Jinja am Victoriasee lernte Gröhe ein Projekt der deutschen „Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit“ (GIZ) kennen, bei dem es um eine nachhaltige Ausgestaltung der Fischerei geht. Die Fischerei im drittgrößten See der Welt ist eine der wichtigsten Wertschöpfungsketten in ganz Afrika.
Wieder in Kampala konnte Hermann Gröhe an eine wichtige Beziehung anknüpfen, die einst Neuss und Uganda verband. Beim Besuch des katholischen Erzbischofs von Kampala Paul Ssemogerere begegnete Gröhe dem Neffen des 2022 verstorbenen, gleichnamigen ugandischen Oppositionspolitikers, aber auch zeitweiligen Außenministers, der in den Achtzigerjahren häufig in Neuss den damaligen Bundestagsabgeordneten Dr. Heinz-Günther Hüsch besuchte und den Hermann Gröhe bei diesen Besuchen immer wieder traf.
Sichtlich gerührt freute sich der Erzbischof über Fotos seines Onkels mit Heinz Günther Hüsch, war ihm doch die wichtige Freundschaft beider Politiker und die vielfältige damit verbundene Unterstützung aus Deutschland sehr bewusst.
