Piratenpartei und Die Linke bilden die achte Fraktion im Stadtrat +++Markus Wetzler und Eckart Rosemann wollen Vollgas geben+++

Piratenpartei und Die Linke bilden die achte Fraktion im Stadtrat +++Markus Wetzler und Eckart Rosemann wollen Vollgas geben+++

Die Piratenpartei und Die Linke wollen in Zukunft stärker in die Arbeit des Stadtrates eingreifen. Als „Einzelkämpfer“ durften sie bisher keine Anträge auf die Tagesordnung des Plenums setzen. Damit dies in Zukunft möglich ist, haben sich Markus Wetzler (Piratenpartei) und Eckart Rosemann (Die Linke) zu einer Ratsfraktion zusammengeschlossen.

Erst vor wenigen Monaten hatten AfD und Zentrumspartei einen Fraktionsvertrag geschlossen, jetzt gibt es im Rat keine fraktionslosen Parteienvertreter mehr. Acht Fraktionen bestimmen die Zukunft der Stadt Kaarst mit. Dabei gilt es noch eine kleine Hürde zu überwinden: „Ich habe bei der Verwaltung formal angefragt, ob der Fraktionsstatus anerkannt wird – aber davon gehe ich aus“, sagt Wetzler. Die Verwaltungsspitze wird heute darüber beraten.

Seit zwei Jahren sitzt Wetzler neben Rosemann im Rat – meist haben die beiden bei Entscheidungen gemeinsam den Arm gehoben. „Wir haben politisch fast überall Übereinstimmungen“, weiß Wetzler, „als Fraktion können wir unsere politischen Ziele besser verfolgen.“ Fraktionszwang gebe es keinen, ebenso keine tendenzielle Zusammenarbeit mit anderen Parteien. „Wir werden nach Sachfragen orientiert abstimmen. Es wird kein Sechser-Bündnis geben, wir lassen uns nicht vereinnahmen“, so Wetzler. Die Fraktionssitzungen sollen für Bürger öffentlich stattfinden. Ein Schwerpunktthema der Fraktion ist der Kampf gegen Fluglärm.

Rolf Retzlaff

Den Arbeitsplan der Fraktion gibt es unter lipikablog.wordpress.com.

(Kurier-Verlag)
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