1. Neuss

Neuss: SPD-Vorstand will Arno Jansen als Landtagskandidaten

SPD-Vorstand will Arno Jansen ins Rennen um den Posten des Landtagsabgeordneten schicken : Sozialdemokraten starten in den Wahlkampf: Am Montag soll Arno Jansen offiziell als SPD-Landtagskandidat aufgestellt werden

Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf: Die Neusser SPD will ab sofort Gas geben, um zur Landtagswahl am 15. Mai 2022 die Nase vorn zu haben. Erster Schritt: Arno Jansen wurde als Landtagskandidat der SPD vorgestellt.

Der Ratsherr und Fraktionsvorsitzende tritt damit nach 2017 zum zweiten Mal an. Damals reichte es mit 24,1 Prozent der Stimmen nicht, Jörg Geerlings (40,2 Prozent) zog in den Landtag ein. Für Jansen dennoch kein Grund zum Jammern: „Ich lag landesweit auf Platz 5 von allen 128 Wahlkreisen in NRW, was den Zuwachs/Verlust bei den SPD-Erststimmen angeht und auf Platz 1 am Niederrhein.“

In absoluten Zahlen habe er im Vergleich zur gewonnenen Landtagswahl 2012 236 Stimmen zugelegt. „Die SPD in Neuss kann Wahlen gewinnen“, sagt er mit Blick auf die Bürgermeisterwahl 2015, als der Sozialdemokrat Reiner Breuer den Stadtchefposten holte, und die für die SPD erfolgreiche Kommunalwahl 2020.

Mit diesen Anschubhilfen startet Jansen in den Wahlkampf. „Ganz wichtig ist mir dabei, dass auch meine Frau Andrea meine Kandidatur nach Kräften unterstützt; sie ist mir eine große Hilfe“, erklärt der Politiker, der seit zwölf Jahren auf verschiedensten Ebenen mit der SPD-Landtagsfraktion zusammenarbeitet.

Auch stehe er in engem Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden in NRW, der NRW.Bank, Institutionen, Bürgermeistern und Beigeordneten. „Ich bin in der Landespolitik und kommunalen Szene sehr gut vernetzt.“ Dazu gehöre auch die „enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Bürgermeister Reiner Breuer“.

Der Jurist möchte sich im Falle eines Wahlsiegs „gänzlich dem Arbeiten für Neuss widmen und keine bezahlten Nebentätigkeiten übernehmen, wie es zum Beispiel Jörg Geerlings macht“; der verdiene jährlich rund 60.000 Euro dazu, sagt der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Sascha Karbowiak.

Sollte der Wechsel nach Düsseldorf gelingen, möchte Jansen aber dennoch weiter im Neusser Stadtrat aktiv bleiben („Ich habe meinen Wahlkreis Weckhoven direkt geholt, dem fühle ich mich verpflichtet“). Ob er dann Fraktionsvorsitzender bleibt, müsse man sehen.

Zu seinen Themen, die er im Wahlkampf „beackern“ will, gehören bezahlbarer Wohnraum („Unter der schwarz-gelben Regierung nimmt die Anzahl neugeschaffener öffentlich geförderter Wohnungen kontinuierlich ab. Gab es 2016 noch 7.872 Neubauten, waren es 2020 nur noch 5.591. Hinzu kommt eine Aufwärtsspirale bei den Mieten.“), Kommunalfinanzen („Auf mehr als die Hälfte des städtischen Haushalts haben Bund und Land mehr Einfluss als die Stadt selbst.

Die Stadt zahlt nächstes Jahr 1 Millionen Euro mehr Zuschuss für OGS, 0,6 Millionen Euro mehr für Kinderbetreuung in Kita und Co. sowie 2,6 Millionen Euro mehr für Unterbringung von Kindern. Von den Generationenaufgaben Klimaschutz und Mobilitätswende habe ich da noch gar nicht gesprochen.“).

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CDU und FDP hätten eine Kibiz-Reform zu vertreten, die voll zu Lasten der Kommunen gehe. „Wir brauchen ein Kita-Zukunftsgesetz mit Elternbeitragsfreiheit in ganz NRW inklusive kostenlosem Mittagessen in der Kita und auch in der OGS“, fordert Jansen Lernmittelfreiheit und das Forcieren der Digitalisierung.

Ihm als direkt gewähltem Landtagsabgeordneten gelinge der Brückenschlag nach Düsseldorf. Hier gelte dann wieder: „Stadt und Land – Hand in Hand!“

Am Montag, 4. Oktober, 19 Uhr, lädt die SPD zur Wahlversammlung im Gare du Neuss ein. Hier soll Jansen formell als Landtagskandidat aufgestellt werden. Theoretisch könnte sich dann ein weiterer Bewerber präsentieren – doch damit rechnet der SPD-Vorstand nicht.