1. Neuss

Ratssitzung: Mit „Fraktion Neuss“ in eine gute Zukunft unserer Heimat

Erste Ratssitzung+++Bürgermeister-Stellvertreter gewählt : Mit „Fraktion Neuss“ in eine gute Zukunft unserer Heimat

Bürgermeister Reiner Breuer wünscht sich eine „Fraktion Neuss“, die „das ein oder andere Mal gemeinsame Entscheidungen für eine gute Zukunft unserer Heimatstadt trifft“. Dies machte er auf der ersten Sitzung des neuen Stadtrats deutlich.

58 Kommunalpolitiker – und der Bürgermeister als Vorsitzender des Rates – hatten sich in der Stadthalle eingefunden – coronakonform mit reichlich Abstand. Für viele von ihnen war dies die erste Ratssitzung in ihrer politischen Laufbahn; allein bei der CDU hatte sich rund die Hälfte der Ratsmitglieder nicht erneut zur Wahl gestellt. Was viele Bürger nicht wissen: Die Politiker engagieren sich ehrenamtlich. Und so dankte Breuer „allen, die sich bereit erklärt haben, sich zur Wahl zu stellen und sich für ihre Heimat zu engagieren. Das ist nicht selbstverständlich.“ Für die ehemaligen Ratsmitglieder wird es noch eine Dankes-Veranstaltung geben, sobald die aktuelle Situation dies erlaubt.

Breuer schwor die Lokalpolitiker in der Stadthalle auf ihre neuen Aufgaben ein: „Die Bürger haben Sie und mich damit beauftragt, ihre Interessen in Rat und Verwaltung zu vertreten. Das ist eine hohe Verantwortung, der wir uns sicher alle bewusst sind und der wir versuchen müssen gerecht zu werden.“ Rat und Verwaltung würden in der kommunalen Selbstverwaltung eine Verantwortungsgemeinschaft bilden, der er sich auch künftig stellen und darauf hinwirken wolle, dass Rat und Verwaltung möglichst gut zusammenarbeiten würden und immer das Wohl der Bürger im Blick hätten. „Das gilt auch und gerade in schwierigen Zeiten“, macht Breuer deutlich, dass „die Coronakrise auch für die lokale Demokratie eine Belastungsprobe“ sei.

Coronakonform mit reichlich Abstand – die erste Sitzung des neuen Stadtrats in der Stadthalle. Foto: Stadt Neuss

Sie sei jedoch funktionsfähig, was die vertrauensvolle Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung in den vergangenen Monaten gezeigt habe. In diesem Zusammenhang mahnt Breuer einen transparenten, fairen und von gegenseitigem Respekt geprägten Umgang miteinander an. „Daran hat es in der Vergangenheit an der ein oder anderen Stelle im Umgang miteinander durchaus schon mal gemangelt“, so der Bürgermeister, „nach ersten Gesprächen mit den Fraktionen bin ich aber zuversichtlich, dass sich das ändert und die politische Kultur in diesem Rat sich bessert.“

In der Sache stünden die Parteien ohnehin oft enger zusammen, als dies in Wahlkampfzeiten vermittelt werde: „Hier im Rat wurden in der Vergangenheit 95 Prozent der Entscheidungen einstimmig getroffen. Das kann gerne so bleiben!“Nicht ganz einstimmig – eine Enthaltung, fünf Gegenstimmen – wurden die stellvertretenden Bürgermeister gewählt: Dies sind Susanne Benary (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Gisela Hohlmann (SPD).